Prüfbericht: Rauchmelder: Sind die Kosten umlagefähig? (2025)

„Nach der Betriebskostenverordnung (§ 2 Nr. 17 BetrKV) sind laufende Kosten für Betriebssicherheit umlagefähig.“

Grund:

§ 2 Nr. 17 BetrKV ist eine reine Auffangklausel für 'sonstige Betriebskosten', die von Nr. 1-16 nicht erfasst werden; weder 'Betriebssicherheit' noch Rauchmelder werden dort genannt. Die Einordnung von Rauchmelder-Wartung dorthin stammt aus gängiger Vertragspraxis, nicht aus dem Normwortlaut selbst.

Quelle:

https://www.gesetze-im-internet.de/betrkv/__2.html

„In wenigen Ländern (z.B. Mecklenburg-Vorpommern) kann die Wartungspflicht auf den Mieter übertragen werden.“

Grund:

Normative Aussage zu landesspezifischen Bauordnungsregelungen ohne Quellenangabe; in dieser Prüfung nicht verifizierbar.

Quelle:

https://www.google.com/search?q=Landesbauordnung+Mecklenburg-Vorpommern+Rauchwarnmelder+Wartungspflicht+Mieter

„Urteil 1 (BGH 2022): Mietkosten für Rauchmelder sind nicht umlagefähig, weil sie wirtschaftlich dem Kauf gleichkommen.“

Grund:

Aktenzeichen fehlt im Artikel (korrekt: BGH VIII ZR 379/20 vom 11.05.2022); für Leser nicht direkt nachvollziehbar/verlinkt.

Quelle:

https://www.heckschen-salomon.de/rechtsprechung-detail/keine-umlagefaehigkeit-von-mietkosten-fuer-rauchwarnmelder.html